Liebe Bürgerinnen und Bürger im Kreis Gütersloh,
das Osterfest steht auch in diesem Jahr unter den segensarmen Restriktionen der Corona-Krise. Ob die Bewerbung des Kreises Gütersloh zur Modellregion in NRW bei uns vor Ort zu Verbesserungen führen wird, bleibt abzuwarten. Wir stehen auf jedem Fall hinter diesen Bestrebungen, da jede Möglichkeit zur Lockerung der in Teilen durchaus fragwürdigen und dazu oft noch widersprüchlichen Corona-Sanktionen (Regelungen) für Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft genutzt werden sollte; vorausgesetzt die Regeln des Rechts werden eingehalten und nicht um- oder hintergangen. Weg von den Gängelungen, hin zu mehr Freiheit: Dafür stehen wir und dafür setzen wir uns für Sie im Kreistag sowie in den Stadt- bzw. Gemeinderäten von Gütersloh, Harsewinkel, Rheda-Wiedenbrück und Steinhagen ein.
Wie sieht unsere Arbeit in den Kommunen vor Ort aus? Torsten Drescher, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Stadtrat Gütersloh, berichtet über die Fraktionstätigkeiten wie folgt: „ Die AfD-Fraktion im Stadtrat Gütersloh hat sich bisher gut in die Ratsgeschäfte eingearbeitet. Mit unseren drei Mitgliedern (Torsten Drescher, Maxim Dyck und Arno Niederastroth) und einem sachkundigen Bürger (Marc Wortmeier) besetzen wir alle Ausschüsse und Arbeitskreise, der Kontakt zum Bürgermeister und der Verwaltung ist ausgezeichnet. Nach einer nun fast sechsmonatigen Eingewöhnungsphase beginnen wir nun mit der aktiven politischen Arbeit. Die ersten Anfragen wurden gestellt, eigene Anträge werden folgen.
Allgemein kann man aber sagen, dass die anderen Fraktionen unsere politische Marschrichtung schon deutlich bemerkt haben. Unser Abstimmungsverhalten nach sachlichen Aspekten scheint den anderen Vertretern jedoch ungewohnt vorkommen, wird von uns aber sehr konsequent berücksichtigt. Jede Abstimmung wird im Voraus in der gesamten Fraktion besprochen und Pro- und Kontraargumente sachorientiert und ergebnisoffen diskutiert. Wer der Antragsteller ist, spielt für uns keine Rolle. In Zukunft wollen wir weiter so handeln, zusätzlich aber mit unseren eigenen Anträgen in die sachorientierte Offensive gehen.
Unser Auftreten im Rat wird von den anderen Fraktionen zähneknirschend positiv gesehen. Dank unserer sachlichen, aber doch klaren Argumentation sind Skandale, „Raufereien“ oder sonstige Presse-Munition bisher trotz inhaltlichen Auseinandersetzungen ausgeblieben. So soll das auch bleiben, auch wenn wir zukünftig versuchen wollen mit unserer mittlerweile klaren politische Linie und der eigenen Akzentsetzung ein wenig mehr in die Öffentlichkeit zu treten, denn schließlich sind wir nicht dafür da „den Anderen“ das Leben weiter so leicht zu machen, sondern wirkliche Veränderungen herbeizuführen oder die Bürger zumindest auf so manche Schieflagen hinzuweisen.
Wir möchten an dieser Stelle aber auch noch einmal dafür werben, dass wir immer noch sachkundige Bürger für verschiedene Ausschüsse/Arbeitskreise suchen. Wer also fachliches Wissen und das nötige Interesse an politischer Arbeit besitzt und seinen Erstwohnsitz in der Stadt Gütersloh hat, kann sich sehr gerne bei uns melden!“
Den Aufruf von Torsten Drescher veröffentliche ich in diesem Schreiben gerne: Eine Fraktion bietet sehr gute Möglichkeiten, sich über die elementar wichtigen Beratungen in den Ausschüssen einzubringen. Sachkundige Bürger leisten hierzu einen wichtigen Beitrag, wie dies in der Kreistagsfraktion bereits Sven Siekmann aus Rheda-Wiedenbrück, Andreas Janzen aus Verl sowie Torsten Drescher, Arno Niederastroth und Marc Wortmeier aus Gütersloh beweisen. Mit unseren sachkundigen Bürgern in der Kreistagsfraktion und ihrer Fachkenntnis sind wir als Kreistagsmitglieder sehr gut beraten und fühlen uns umfangreich unterstützt. Für die Gremienarbeit (einschließlich der Vor- und Nachbereitungsphase) geht viel Freizeit drauf. Ein Ehrenamt im wahrsten Sinne des Wortes. Ich spreche daher unseren Sachkundigen Bürgern an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für die geleistete Arbeit aus.
In Steinhagen bin ich als fraktionsloses Gemeinderatsmitglied da weitaus schlechter gestellt. Dies gilt auch für unsere Einzelkämpfer in Harsewinkel (Eugen Penner) und in Rheda-Wiedenbrück (Dieter Karius): Uns steht rechtlich keine Unterstützung durch sachkundige Bürger zu und wir dürfen nur in einem Ausschuss ohne Stimmrecht (beratend) sowie im Rat mit Stimmrecht mitwirken. Da die eigentliche Beratungsarbeit jedoch in den Ausschüssen stattfindet, können wir uns dort lediglich nur bedingt über Anträge durch den Rat einbringen, die dann meist jedoch an den jeweiligen Fachausschuss überwiesen und ohne unsere Mitwirkung abgelehnt werden.
Nun: Es ist immer noch besser Einzelkämpfer zu sein, als wenn der Gemeinderat ohne AfD-Vertreter tagen würde. Deshalb müssen wir binnen der nächsten Jahre unsere Mitgliederzahl so stärken, dass wir genügend Kandidaten für die Stimmbezirke haben, und unser Ansehen muss sich soweit in der öffentlichen Wahrnehmung derart verbessern, dass auch Parteimitglieder zur Kandidatur bereit sind. Nur so können wir auf Fraktionsstärke anwachsen.
In Steinhagen ist mir trotz der widrigen Umstände ein kleiner Erfolg gelungen: Eine an den Haupt- und Finanzausschuss gerichtete Anfrage zum Zustand der gemeindeeigenen Straßen wurde ausführlich beantwortet. Das Thema rückte in den öffentlichen Fokus. Das Bauamt wird dieses Jahr ein Straßenkataster erstellen, um beschädigte Straßen und Bürgersteige zu dokumentieren und anhand einer Prioritätenliste die Schäden abzuarbeiten. Die bereitgestellten finanziellen Mittel hierzu seien laut Aussage des Bauamts auskömmlich. Hoffen wir’s. Schlaglöcher sind nach dem Wintereinbruch im Februar – zumindest in Steinhagen – keine Mangelware.
Was werden wir als Kreistagsfraktion in nächster Zeit tun? Die Kreistagsfraktion wird nach der Osterpause unseren Wirtschaftsförderer, Herrn Pförtner, von der ProWi GT in einer Fraktionssitzung begrüßen. Wir tun dies, um zum einen Kontakte zu Stellen des Kreises aufzubauen und zum anderen, um aus dem Gespräch Anregungen für unsere Arbeit im Kreistag und in dessen Ausschüssen mitzunehmen. Ebenso werden wir den Vorsitzenden des Kreisheimatvereins Gütersloh im Frühjahr in einer der Fraktionssitzungen zu Gast haben. 2023 steht das 50-jährige Bestehen unseres Kreis Gütersloh an. Wir freuen uns auf den Austausch mit dem Kreisheimatverein, da wir als AfD eine Partei sind, die unter Heimat nicht nur Folklore sondern auch Verwurzelung und Identität versteht. Wir sind eben die Heimat-Partei.
Verehrte Bürgerinnen und Bürger, das Osterfest läutet nicht nur das Ende der Fastenzeit, sondern auch – getragen durch die Auferstehung Christi – die Hoffnung auf eine bessere Zukunft ein. Die kritische (Selbst-)Reflexion der Gegenwart soll eine alternative Option für das Leben ermöglichen.
Möge dieser Geist des Auferstehungsfests uns allen zuteil werden. Ich wünsche allen in diesem Sinne ein gesegnetes Osterfest.
Es grüßt Sie herzlich
Alexander Alt
Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion